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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Liefer- & Zahlungsbedingungen der Fa. Pro Lighting e.K. München (Stand 07/2010)

Spätestens mit Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten unsere Geschäftsbedingungen als angenommen. Entgegenstehenden Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen. Es gilt immer die neueste Fassung dieser AGB. Der Kunde sollte sich vor seinen Vertragsabschlüssen über den neuesten Stand der AGB erkundigen. Kundendaten werden in EDV Anlagen in Übereinstimmung mit dem Datenschutzgesetz gespeichert. Pro Lighting e.K. arbeitet regelmäßig am Fortschritt. Wir behalten uns das Recht vor, jederzeit Änderungen der technischen Angaben und des Programmangebots vorzunehmen, ohne es öffentlich bekannt zugeben.

§1 Vertragsabschluß
Die Angebote im Internetshop von Pro Lighting e.K. sind eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Pro Lighting e.K. gegenüber ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags abzugeben. Der Kaufvertrag zwischen dem Kunden und Pro Lighting e.K. kommt zustande mit Zusendung der schriftlichen Auftragsbestätigung von Pro Lighting e.K. oder spätestens mit Ausführung der Lieferung bzw. Leistung gegenüber dem Kunden. Im übrigen sind Angebote von Pro Lighting e.K., sofern schriftlich nicht anders vereinbart, stets unverbindlich und freibleibend.

§2 Preise
Preise von Pro Lighting e.K. verstehen sich in EUR. Preisänderungen, Druckfehler und Irrtum vorbehalten. Es kommen die am Tag der Lieferung gültigen Preise zur Anrechnung. Die Preise verstehen sich inkl. 19% deutscher MwSt., falls nicht anders vereinbart, ab Lager München zzgl. Porto und Verpackung. Kosten für Transport und Spesen gehen zu Lasten des Käufers. Kosten für Transportversicherung werden nicht gesondert berechnet, da diese in den Versandkosten bereits enthalten sind. Die exakten Versandkosten werden Ihnen auf Wunsch mit der Auftragsbestätigung mitgeteilt. Die Kosten für Porto und Verpackung betragen jedoch maximal den Betrag, der bei der Bestellung ausgewiesen ist. Bei Lieferungen außerhalb der EU (z.B. Schweiz, Norwegen) fallen z.T. zusätzliche Zölle und Gebühren an. Weitere Informationen finden Sie auf dieser Informationsseite.

§3 Lieferung
Die Lieferung erfolgt ab Lager München, solange der Vorrat reicht. Die Gefahr geht mit Übergabe der Ware von der Firma Pro Lighting e.K. an den Tranportausführenden an den Kunden über, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dies gilt sowohl für Hauptlieferungen als auch für eventuelle Teillieferungen. Ist der Kunde Verbraucher nach § 13 BGB trägt Pro Lighting e.K. die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache bis zur Übergabe der Sache an den Kunden. Dies gilt sowohl für Hauptlieferungen als auch für eventuelle Teillieferungen. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme der gekauften Sache in Verzug ist. Die Transportkosten von Hauptlieferung und eventueller Teillieferung trägt grundsätzlich der Käufer. Für Teillieferungen, die von Pro Lighting e.K. eigenständig veranlasst werden, werden keine zusätzlichen Versandkosten berechnet. Die Wahl der Versandart trifft der Käufer. Handelt es sich jedoch um Ware, die aufgrund ihrer Beschaffenheit eine besondere Beförderung beansprucht, dann ist Pro Lighting e.K. befugt, die erforderliche Versandart auszuwählen, ohne den Käufer davon zu unterrichten. Wird die Versandart vom Käufer nicht ausdrücklich bestimmt, so liegt die Entscheidung bei Pro Lighting e.K.. Der Liefertermin gilt als erfüllt, sobald die Sendung an den Transportausführenden übergeben wurde. Im Falle von höherer Gewalt, wozu auch Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, behördliche Anordnungen usw., auch wenn Sie bei Vorlieferanten von Pro Lighting e.K. eintreten, gehören, hat Pro Lighting e.K. auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen die Liefer- und Leistungsverzögerung nicht zu vertreten. Sollten diese Verzögerungen länger als 8 Wochen dauern, ist der Käufer nach angemessener schriftlicher Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch zu erfüllenden Teils vom Vertrag schriftlich zurückzutreten.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen hat er die Lieferung sofort auf Transportschäden zu untersuchen und etwaige Schäden sofort schriftlich Pro Lighting e.K. und dem Transportausführenden zu melden. Unbeschadet dessen sind Warenlieferungen mit offensichtlichen Schäden an Verpackung oder Inhalt, die dem Kunden geliefert werden, beim Spediteur oder Frachtdienst zu reklamieren. Ihre Annahme ist zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit Pro Lighting e.K. Kontakt per Mail, Fax, Telefon oder per Post aufzunehmen. Eine verspätete Meldung kann eine Ablehnung von Schadensersatzansprüchen durch den Transportausführenden bewirken. Pro Lighting e.K. übernimmt die Abwicklung mit der Transportversicherung und lässt dem Käufer deren Leistungen zukommen. Beim Versand von Leuchtstoffröhren und Neon übernehmen die meisten Transporteure, die Transportversicherung und auch Pro Lighting e.K. keine Haftung.

§4 Haftungsbeschränkung
Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Pro Lighting e.K. nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Pro Lighting e.K. oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.

§5 Rücktritt und vereinbarte Rücknahme von Waren (Widerrufsrecht folgt unter §12 !)
Der Rücktritt vom Kaufvertrag seitens des Kunden auch aus wichtigen Gründen ist ausgeschlossen bei Sonderartikeln, Ersatzteilen sowie Express-Sendungen. Unzulässige Abnahmeverweigerungen von geschlossenen Kaufverträgen werden fast immer gerichtlich verfolgt. Sonstige Rücknahmen und Umtausch sind ausgeschlossen. Erklärt sich Pro Lighting e.K. in zu vereinbarenden Fällen zu einer Rücknahme bereit, so ist sie berechtigt, eine Rücknahme Gebühr von 15,- EUR und sämtliche Spesen und Bearbeitungsgebühren zu berechnen. Die Rücknahme erfolgt ausschließlich unter der Voraussetzung der vorherigen Absprache und einer für Pro Lighting e.K. frachtfreien Lieferung originalverpackter Ware in Originalkartons. Bei Warenrücknahme mit sichtlichen Gebrauchsspuren oder ohne Originalverpackung behalten wir uns zusätzliche Abzüge bis 30% des Netto-Warenwertes bzw. besonderen Bearbeitungsaufwand vor.

§6 Zahlungsbedingungen
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung gegen Nachnahme/Barzahlung. Rechnungen sind in für Pro Lighting e.K. spesenfreier Weise zu begleichen. Wird bei vereinbartem Lastschrifteinzug oder bei Scheckzahlung eine Lastschrift oder ein Scheck nicht eingelöst oder wurde das individuelle Kundenkreditlimit überzogen, so erfolgen alle weiteren Lieferungen – auch Rückstandsauflösungen – nur gegen Nachnahme/Barzahlung. Dies berechtigt den Kunden nicht zur Annahmeverweigerung, auch der Kaufvertrag bleibt bestehen. Bei Zahlungsverzug des Käufers ist Pro Lighting e.K. berechtigt, Verzugszinsen zu berechnen und alle offen stehenden, auch gestundeten Rechnungsbeträge, sofort gegen Barzahlung fällig zu stellen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen. Die Verzugszinsen richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften des § 288 BGB. Der Käufer ist nicht berechtigt, wegen Gewährleistungsansprüchen Zahlungen zurückzuhalten oder wegen nicht anerkannter Gegenforderungen den Kaufpreis anzurechnen.

§7 Gewährleistung
Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Übergang der Gefahr zu laufen. Sie beträgt 2 Jahre. Für gebrauchte Sachen (insbesondere Gebraucht-, Vorführ- und Messegeräte) beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr. Handelt es sich beim Kauf um ein Handelsgeschäft, beträgt die Gewährleistungsfrist für neue Sachen 1 Jahr, für gebrauchte Sachen 6 Monate.
Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Mängel oder Schäden infolge unsachgemäßen Gebrauchs, Lagerung, Anschluss oder Bedienung der Sache oder infolge schuldhafter Einwirkung auf diese, insbesondere bei Änderungen der Sache durch den Kunden. Ebenso von der Gewährleistung ausgeschlossen ist natürlicher Verschleiß der gekauften Sache.
Tauscht Pro Lighting e.K. im Rahmen der Gewährleistung die gelieferte Sache aus oder werden Teile der Sache ersetzt oder repariert, beginnen keine neuen Gewährleistungsfristen zu laufen.

§8
3 Jahre-Garantie bei Pro Lighting e.K.
Für alle bei Pro Lighting e.K. gekauften Produkte gewähren wir zusätzlich zur gesetzlichen Gewährleistung 3 Jahre Garantie unter folgenden Voraussetzungen, sofern der Kunde ein Verbraucher im Sinne des §13 BGB ist. Diese Garantieansprüche können nicht abgetreten werden.
Hinweis: die gesetzliche Gewährleistung wird damit in keiner Weise eingeschränkt.
Die Firma Pro Lighting e.K. verlängert die meist nur einjährige Garantie der Hersteller auf volle 36 Monate, ohne zusätzliche Kosten. Wir leisten Garantie für alle während der Garantiezeit auftretenden Mängel, welche nachweislich auf einen Material- oder Herstellungsfehler zurückzuführen sind.
Ausgeschlossen von der Garantie sind: Alle Verschleißteile wie z. B.  Kabel, Taschen, Cases,Leuchtmittel, Scheinwerfer LED‘s, Potis, Fader, Laserdioden, etc.. Desweiteren Produktmängel, die auf Fehlbedienung oder Nichtbeachtung von Bedienungshinweisen, nicht bestimmungsgemäßem Gebrauch, unsachgemäße oder übermäsige Benutzung, Überlastung oder mangelnde Wartung und Pflege zurückzuführen sind, ebenso Produkte mit Abweichungen von Soll-Werten, die für die Gebrauchstauglichkeit des Produktes unerheblich sind.
Für alle anerkannten Mängel obliegt uns ausschliesslich die Wahl der Mangelbeseitigung durch eine unentgeltliche Reparatur oder Ersatz durch ein einwandfreies Produkt (falls nicht mehr lieferbar evtl. durch ein Nachfolgemodell ).Die Wahl der Maßnahme obliegt vollkommen der Firma Pro Lighting e.K.. Erbrachte Garantieleistungen führen nicht zur Verlängerung oder dem Neubeginn der Garantiezeit. Ausgetauschte Produkte oder Bestandteile werden unser Eigentum.
Der Garantieanspruch muss innerhalb der Garantiezeit geltend gemacht werden. Zur Rücksendung beantragen Sie bitte innerhalb Deutschlands eine sogenannte Freewaymarke oder einen Rückholschein unter kundenservice@prolighting.de . Nach erfolgter Garantieabwicklung erhalten Sie das Gerät kostenfrei zurück. Bei Garantieabwicklungen innerhalb der EU sind die Rücksendekosten von Kunden zu tragen. Die Rücksendekosten von uns zum Kunden übernehmen wir. Für Garantieansprüche außerhalb der EU sind die Versandkosten komplett (in beide Richtungen) vom Kunden zu tragen. Andere Ansprüche als das in unseren Garantiebedingungen genannte Recht auf Behebung der Mängel am Produkt werden durch diese Garantie nicht begründet.


§9 Eigentumsvorbehalt
Sämtliche Lieferungen erfolgen ausschließlich unter erweiterten Eigentumsvorbehalt. Bis zur Zahlung aller Forderungen der Pro Lighting e.K. durch den Käufer bleibt das Eigentum der gelieferten Ware bei Pro Lighting e.K.. Ein Eigentumserwerb des Käufers an der Vorbehaltsware, auch im Falle der Weiterverarbeitung zu einer neuen Sache, ist ausgeschlossen. Der Käufer tritt jetzt schon seine Forderungen aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware, auch im Falle der Weiterverarbeitung mit anderen Waren zu einer neuen Sache, an Pro Lighting e.K. ab. Auf Verlangen von Pro Lighting e.K. hat der Käufer der Pro Lighting e.K. die Schuldner der abgetretenen Forderung zu nennen und den Schuldnern die Abtretung mitzuteilen. Eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung der Vorbehaltsware ist untersagt und kann strafrechtliche Folgen haben. Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, so ist Pro Lighting e.K. berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzufordern. Diese Rückforderung gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag.

§10 Gerichtsstand:
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Erfüllungsort und Gerichtsstand , wenn der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist oder im Inland keinen allgemeinen Gerichtstand hat, ist München.

§11 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen oder einer sonstigen Vereinbarung unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit aller anderen Bestimmungen nicht berührt, an Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt eine dem Sinn der Bestimmung am nächsten liegende. Änderungen dieser AGBs bedürfen der Schriftform.

§12 Widerrufsbelehrung

1. Widerrufsrecht
Der Kunde (als Verbraucher gem. §13 BGB) kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Pro Lighting e.K., Tannenstr. 9, 85609 Aschheim, Fax: 089 - 9077869-99, E-Mail: kundenservice@prolighting.de 
Bitte geben Sie Ihre Kundennummer, Belegnummer und Rechnungsanschrift mit an. 

2.Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzung (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

3. Finanzierte Geschäfte
Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerrufen Sie den finanzierten Vertrag, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (z.B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat. Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, widerrufen Sie beide Vertragserklärungen gesondert.

Ende der Widerrufsbelehrung 

Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht
1. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
2. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind. 

Allgemeine Hinweise
1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden. 
2. Zur Rücksendung erhalten Sie von uns sogenannte Freeway-Marken für die Rücksendungen innerhalb Deutschlands. Bitte, wenn möglich, nicht unfrei senden!
3. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.
4. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-3 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.


Ansonsten gelten die weiteren Punkte der AGBs von Pro Lighting e.K.

Pro Lighting e.K., Tannenstr. 9, 85609 Aschheim bei München
Tel: 089-9077869-0
Fax: 089-9077869-99
Email: info@prolighting.de
eingetragen im Handelsregister München: HRA 75446
Steuernummer: 148/206/80953
Inhaber: Markus Wittmann